Gesetze die durch das Türkische Parlament in dem Zeitraum von 01.01.2005-18.10.2007 bewiligt worden sind um den Rahmen für die Wirtschaft und Investition zu verbessern

Der erste Punkt dieses Gesetzes dient dazu den Handel von Agrarprodukten zu erleichtern, für das Lagern ein gängiges System zu erstellen, die Sicherheit und den Schutz der Qualität der Produkte zu erhalten, durch befugte Personen die Produkte in Klassen und Stufen zu unterteilen, das durch die lizenzierten Lagerbetreiber bei der Annahme der Agrarprodukte keine Diskriminierung entsteht, für die Übergabe, den Verkauf und Besitz eine Produktanleihe zu erstellen und um bei der Kontrolle mit dem Handel mit Agrarprodukten mit festen Standards die Richtlininien festzulegen.

Dieses Gesetz; schliesst die Standardisierung der Agrarprodukte und die Sichere und gesunde Lagerung und um den Handel mit Produktanleihen zu erleichtern, und schliesst auch die lizenzierte Lagerhaltung, die befugten Firmen zur Klassifizierung und die Richtlinien für die Kontrollen mit ein.

Der Zweck von diesem Gesetz ist, die Steuerung, die Gestaltung, die Beobachtung und die Kontrolle der vom In und Ausland beschaffenen Flüssigmineralöle in einem sicheren und wirtschaftlichen Konkurrenzrahmen für den Endverbrauchermarkt Transparenz, Gleichberechtigung und Stabilität zu erlangen.

Dieses Gesetz; ist zum Schutz der Gesselschaftsordnung, Allgemein Ehtik, Allgemein Gesundheit, Umwelt und Wirtschaftsordnung;

a) Fehler bezüglich den allgemein Gurndsätzen;

b) Die Arten und Resultate der administrativen Sanktionen gegen Fehler,

c) Die Entscheidungsprozedur aufgrund von Fehlern,

d) der rechtliche Weg gegen administrative Sanktionen,

e) Richtlinien zum durchführen administrativer Sanktionen,

wurden festegestellt und verschiedene Fehler beschrieben.

Dieses Gesetz bezweckt bei der Stromherstellung erneuerbare Energien zu verbreiten, diese Quellen sicher, wirtschlich und qualitativ hochwertig in die Wirtschaft zu integrieren. Die Anzahl der verschiedenen Quellen erhöhen die Treibhausgas Emissionen runterschrauben, die Reststoffe verwerten, die Umwelt schützen und die notwendigen Sektoren für diese Zwecke zu entwickeln.

Dieses Gesetz ist zum Schutz der Quellen von erneuerbarer Energien und die damit erreichte Stromgewinnung aktenkundig zu machen und die benötigten Richtlinien zu schaffen.

Mit diesem Gesetz;

a) Regionen die vom staatlichen Statistik Institut  beim Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2001 pro Person unter 1500 US Dolar sind oder Regionen die im Jahr 2003 durch die staatliche Planungsorganisation bei dem sozialwirtschaftlichen Index einen niedrigen Index haben, Förderungen wie Steuer und Versicherungsvergünstigung sowie Energieunterstützung,

b) bei der Vergabe von kostenlosen Grundstücken und Bauland sind die Regionen die von Punkt (a) betroffen sind und Regionen die Vorrang im Aufschwung ,

sind Förderungen vorbereitet worden.

-         Auch Konya ist unter regionalen und sektorellen Förderungen der neuen Regierung

Dieses Gesetz ist für den öffentlichen Dienst, da es eine finanzielle Schwierigkeit ist für  Kommunikationsunternehmen die globalen Dienste zu schaffen und fortzuführen und die Verpflichtungen des elektronischen Nachrichtendienst Sektors beizubehalten, zeigt hier die Richtlinien auf.

Dieses Gesetz weist die Richtlinien für eine neue perspektive für die Finanzmärkte auf um ihnen Sicherheit und Stabilität zu verleihen, die Kredit Systeme wirksam zu machen, den Besitzern von Sparsamkeiten die Rechte und Vorteile zu schützen.

Die in der Türkei existierenden Sparkassen, Beteiligungsbanken, Aufschwung und Investitionsbanken, Türkiye'de kurulu mevduat bankaları, katılım bankaları, kalkınma ve yatırım bankaları, Organisationen aus dem Ausland mit diesen Eigenschaften die in der Türkei Zweigstellen besitzen, Finanz Holdinggesellschaften, Türkische Bankenvereinigung, Türkische Beteiligungsbankenvereinigung, Banken Aufsichts und Regelungsbehörde, Spareinlagenversicherungsfond und die Aktivitäten sind von diesen Gesetzen abhängig.

Bei Banken die mit speziellen Gesetzen eröffnet wurden werden die Gültigkeit unter geheimhalutng auch diese Gesetzesgültigkeiten angewandt.

Dieses Gesetz bezweckt; die Standards für das Herstellen und Organisieren der amtlichen Statistiken festuzusetzen; die in den nötigen Sektören vom Stat geforderten Daten und Informationen sammeln, bewerten nötigen Statistiken herstellen, veröfentlichen, verteilen und den Statistikverlauf des amtlichen Statistik Programms mit der Koordination von den Institutionen und Organisationen  erfüllen, dies sind die Richtlinien für die Errichtung, die Aufgaben und die Zuständigkeit des Türkischen Statistik Instituts.

Dieses Gesetz weist die Richtlinien für die Herausgabe, die Benutzung, die Verrechnung von Bank und Kreditkarten und die Verbreitung der Bezahlsystemen mit Kreditkarten.

Organisationen die diese Kartensysteme aufbauen Karten herausgeben, Mitgliedsfirmenverträge abschliessen mit den Mitgliedsfirmen den Karteninhabern sind von dieser Gesetzesbestimmungen abhängig.

Juristische oder richtige Personen die für ihre Firmen Katrensysteme herstellen, verteilen und die Verfolgung der Schulden selber übernehmen oder ohne irgendeine Kreditierung oder ohne jegliche Abrechnung mit einem vorher festgesetztem Limit arbeiten sind von diesen Gesetzesbestimmung nicht betroffen.

Dieses Gesetz ist da um die Richtlinien für die Errichtung, die Aufgaben und die Zuständigkeit der Entwicklungsagenturen festzulegen. Die  Zusammenarbeit von öffentlichen Einrichtungen, Privatfirmen und Nichtregierungsorganisationen zu stärken, die Quellen richtig zu benutzen und das regionale Potenzial in Bewegung zu bringen. Die im nationalen Entwicklungsplan und Programm vorhandenen Grundsätze und Politiken harmonisch regionale Entwicklung zu beschleunigen,  die Weiterführbarkeit erreichen, die Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen und in den Regionen zu mindern.

Dieses Gesetz ist da um die nötigen Politiken festzustellen und zu organisieren für die Landwirtschaftbranche und die ländlichen Gebiete im Rahmen des Entwicklungsplan und Strategien zu entwickeln und zu fördern.

Dieses Gesetz soll den Zweck, den Umfang und die Themen der Landwirtschaftspolitik feststellen;  die Bu Kanun, tarım politikalarının amaç, kapsam ve konularının belirlenmesi; den Zweck und die Grundsätze des Basisunterstützungsprogramms der landwirtschaftlichen Unterstützungspolitik zu definieren; die nötigen Marktorganisationen, die Finanz und administrative Strukturierung für die Durchführung dieser Programme festzustellen; es beinhaltet die Richtlinien für gesetzlichen und administrativen Organisationen aufzubauen die für die im Landwirtschaftsbereich angewendeten vorrangig Forschungs und Entwicklungsprogramme nötig sind.

Dieses Gesetz bezweckt die Personen unter die Sicherheit der Sozialen Versicheurng zu bringen; die Methode zur Finanzierung, Deckung und die Rechte von den versicherten Personen festzustellen; es organisiert die Richtlinien für die Sozialversicherung und die Allgemeine Krankenversicherung.

Dieses Gesetz; schliesst die Versicherten der Sozialversicherungen und der Allgemeinkrankenvsicherungen, Arbeitgeber, Anbieter von Gesundheitsdiensten, alle reelen Personen, privat, juristisch und rechtliche Personen bei der Anwendung dieses Gesetzes mit ein.

Nach den neuen Gesetzen der Körperschaftssteuer wurde diese auf nur noch 20% runtergesetzt und die ganzen Gesetze wurden neu überarbeitet und sind viel systematischer.

Dieses Gesetz bezweckt für den wirtschaftlichen Aufschwung der Türkei die notwendigen Erweiterungen der Investitionen durch Investitionsunterstützung und Werbestrategien anzureizen; die dafür bei der Anwendung notwendige Türkische Investitions Unterstützungs und Werbeagentur zu errichten, ihre Aufgaben, ihre Zuständigkeit und ihre Organisation anzuordnen.

(2) Um die Anwendung dieses Gesetzes und die gegeben Aufgaben die durch dieses Gesetz gegeben wurden zu erfüllen wurde die Türkische Investitions Unterstützungs und Werbeagentur errichtet sie ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und hat administrative und finanzielle Selbständigkeit unter der Zuständigkeit des Ministerpräsidiums.

 (3) der Bundeskanzler kann seine Berechtigung über die Verwaltung der Agentur wenn er es für notwendig hält durch einen Minister benutzen.

(4) bei Bestimmungen die in diesem Gesetz nicht zu finden sind ist die Agentur den rechtlichen Bestimmungen untergeordnet.

 (5) Das Zentrum der Agentur ist in Ankara.

Dieses Gesetz stellt die Richtlinien für die Verhinderng von Geldwäsche fest.

Dieses Gesetz bezweckt den Klein und Mittelständischen Unternehmen die bis zum 31.10.2006 von den in der Türkei sich befindenden Banken oder anderen Finanzunternehmen Kredite aufgenommen haben und von diesen als zweifelhafte Schuldner registriert worden sind Rahmenbedingungen und Verträge zu schaffen;

a) Die Tilgungsraten dieser Kreditschulden zu verlängern,

b) Die Kredite dieser Unternehmen erneuern,

c) Diesen Unternehmen neue zusätzliche Kredite vergeben,

d) Die Hauptforderung und/oder den Hauptzins und/oder die Verzugszinsen oder die Dividende zu reduzieren oder darauf zu verzichten,

e) Die Hauptforderung, Zinsen oder die Dividende Guthaben; Teil oder im Ganzen zur beteiligung umwandeln, real, bar oder den Eintreibungsbedingungen entsprechend einer bestimmten Summe abzutreten, einem Schuldner oder einer dritten Person dem realen Wert entsprechend Teil oder Gesamt abwickeln,

 f) Mit den anderen Banken zusammen ein Protokol ausmachen,

durch diese Vorkehrungen entsteht die Möglichkeit die finanziellen Verbindlichkeiten zurück zuzahlen und Arbeitsplätze zu schaffen.

Dieses Gesetz ist zu Gunsten der Steuerpflichtigen und brachte viele Vorteile.

Der Zweck dieses Gesetzes ist Energie effizienter zu benutzen, das Vergeuden zu verhindern, die Energiekosten von den Wirtschaftsbelastungen zu mildern und für den Umweltschutz beim Gebrauch der Energie und deren Quellen die Leistungsfähigkeit zu steigern.  

Dieses Gesetz zeigt, in den Stufen der Energieherstellung, der Versorgung und dem Verbrauch, bei den Industriebetrieben, den Gebäuden, den Energieversorgungswerken, beim Einspeisungs und dem Versorgungnetzwerk die Leistungsfahigkeit zu steigern und zu unterstützen, in der Gesellschaft das Energiebewusstsein zu fördern und beim Nützen der erneuerbaren Energiequellen, die Richtlinien.

 (2) Bei der Anwendung der Maßnahmen für die Steigerung der Leistungsfähigkeit sind Firmen und Produktionsstätten in der Industrie dessen Eigenschaft und Anblick sich verändern werden, Gebetsplätze, die geplante Benutzungsdauer unter zwei Jahren liegt, im Jahr unter vier Monaten benutzt wird, Gebäude dessen Gesamtnutzraum unter 50 qm liegt, Denkmäler und Gebäude die unter Denkmalschutz stehen, landwirtschaftliche Gebäude und Werkstätten sind von diesen Gesetzen nicht betroffen.

Mit diesem Gesetz wurde die Gültigkeit vieler Gesetze die keine Anwendungsmöglichkeit haben abgeschafft.

Der Umfang und Zweck von diesem Gesetz ist die Richtlinien für die, Inhaltsbetreiber, Ortsbeschaffer, Verbindungsbetreiber und Netzwerkbetreiber durch ihre Pflichten und Verantwortungen die Bekämpfung der im Internet entstehenden Delikte zu schaffen.

Dieses Gesetz bezweckt die Richtlinien für die Suche, die Forschung, die Entwicklung, die Herstellung,  den Schutz der Rechte und die Übergabe der Rechte, im Einklang mit der Umwelt die wirtschaftliche Verwertung und das Verlassen der Geothermalen und Mineralwasser Quellen.

 Dieses Gesetz umfasst die Richtlinien beim Suchen und Betrieb der festegestellten oder noch festzustellenden Geothermalen und natürlichen Mineralwasser Quellen und der Geothermalen Gasquellen, die Anspruchsrechte, die Übergabe dieser Rechte, die Ausschreibung der Quellenbenutzung, die Überwachung, das Verlassen, den Schutz und der Quellen und Speicher.

Dieses Gesetz bezweckt bei den staatlichen Hilfen zwischen inländischen und ausländischen Bürgern nicht zu unterscheiden. Freistellung von der Mehrwertsteuer, Freistellung von der Zollsteuer und Zinsunterstützung helfen die Investition leichter zu machen. Die an den Staat zu zahlenden Steuerschulden werden freigestellt.

-         Das neue türkische handelsgesetz

Das neue türkische Handelsgesetz wurde and den Bundestag übergeben. Die Wirtschaft wird registriert, dies ist auch beim Integrationsprozess in die Europäische Union ein grosser Beitrag. Dieses Gesetz ist auch eien Vorbereitung für BASEL II Kriterien.